Umbenennung der Branner-Brücke – Trauerspiel in drei Akten von SPD, Grünen und CDU

11163556_1060859350610448_1518761089_oDer ehemalige Kasseler Oberbürgermeister Karl Branner (SPD) war stärker in den Nationalsozialismus verstrickt, als dies bisher bekannt war. Dies ergab eine vom Magistrat beauftragte wissenschaftliche Studie. Damit stellte sich die Frage, wie mit den erfolgten Ehrungen Branners umzugehen ist. SPD, Grüne und CDU waren sich darin einig, die Ehrenbürgerschaft Branners nicht anzutasten. Gleichzeitig beschlossen sie, eine Seitenhalle im Rathaus nicht länger nach ihm zu benennen. Eine Trauerspiel der besonderen Art boten diese drei Parteien in der Diskussion um die Umbenennung einer nach Branner benannten Brücke. Einen Antrag meiner Fraktion auf Umbenennung der Brücke lehnten SPD, Grüne und CDU im Sommer 2015 ab.

Antrag Demokratie erneuern/Freie Wähler und FDP

In derselben Sitzung stellten die Grünen einen im Wortlaut identischen Antrag. Diesem Antrag stimmten sie selbst und eine Minderheit der SPD zu. Da die Mehrheit der SPD und die CDU gegen diesen Antrag stimmten, fand auch dieser keine Mehrheit.

Antrag Grüne

Gegen diese Beschlussfassung regte sich in der Stadtgesellschaft und besonders in den betroffenen Ortsbeiräten erheblicher Widerstand. Die beiden Ortsbeiräte beschlossen in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig, die Branner-Brücke in Brücke am Rondell umzubenennen. Diesen Vorschlag der Ortsbeiräte stellte meine Fraktion im Stadtparlament zur Abstimmung. In namentlicher Abstimmung lehnten SPD, Grüne und CDU diesen Antrag ab. Da nur zwei Mitglieder der SPD, sechs Mitglieder der Grünen sowie Linke, FDP und Demokratie erneuern/Freie Wähler der Umbenennung zustimmten, wurde eine Umbenennung der Brücke erneut abgelehnt.

Erneuter Antrag Fraktion Demokratie erneuern/FreieWähler

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