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Volksparteien ohne Volk

Die beiden – ehemaligen – Volksparteien CDU, CSU und SPD sind immer weniger in der Lage, Wähler an sich zu binden. Nach 60,2% bei der ersten Bundestagswahl stieg der Stimmenanteil der drei Parteien mit 82% bereits im Jahr 1957 auf über 80% und blieb über viele Jahre auf diesem hohen Niveau. Höhepunkte waren die beiden Wahlen 1972 und 1976, in denen Union und SPD zusammen 90,7% (1972) und sogar 91,2 (1976) erhielten. Seit der Wahl 1976 nimmt die Zustimmung kontinuierlich ab und fällt 1990 mit 77,3% erstmals wieder unter 80%. Bei der Wahl 2005 stimmten mit 69,4% weniger als 70% der Wähler für die großen Parteien. 2009 lag deren Anteil nur noch bei 56,8%. Noch dramatischer fällt der Abstieg dieser Parteien aus, wenn man sich deren Stimmenanteil an den Wahlberechtigten vor Augen führt. Stimmten bei den Wahlen in den Jahren 1972 und 1976 noch fast 83% der Wahlberechtigten für die Union oder die SPD, waren es 2009 nur noch 40,2%. 

Chance vertan – Steinbrück Kandidat

Die französischen Sozialisten haben es vorgemacht, wie man einen erfolgreichen Spitzenkandidaten kürt: Durch eine Urwahl aller Franzosen. Auch sie hatten zunächst mehrere Kandidaten für das Amt des Präsidenten. Ihre Entscheidung trafen sie jedoch nicht in einem Hinterzimmer oder auf einem Parteitag mit Parteifunktionären. Sie gaben allen Franzosen die Möglichkeit, über ihren Spitzenkandidaten abzustimmen. Nach einer offenen und die Partei mobilisierenden Diskussion stimmte eine große Mehrheit für Francois Hollande als Kandidat der Sozialisten. Als solcher gewann er die Wahl gegen den amtierenden Präsidenten.

Wie anders verhält sich die SPD bei der Kür ihres Kanzlerkandidaten. Auch sie verfügte über mehrere Kandidaten. Ihre Entscheidung verlegte sie aber ins Hinterzimmer. Weder ihre Mitglieder noch gar die Bürger hatten eine Möglichkeit der Beteiligung. Drei Männer entschieden sich für Steinbrück und verkündeten dies Partei und Öffentlichkeit. Mit Steinbrück als Kandidaten wird die SPD Mühe haben, die 23% der letzten Wahl zu halten. Sie hat bereits jetzt die Chance vertan, die Bundestagswahl zu gewinnen.