Steinmeier-Kür schadet Union und SPD – und unserer Demokratie

11163556_1060859350610448_1518761089_oDie Art und Weise, wie Frank Steinmeier zum nächsten Bundespräsidenten bestimmt worden ist, schadet sowohl der Union als auch der SPD massiv. Erneut hat es kein offenes und transparentes Verfahren gegeben. Vielmehr sind zwei Männer und eine Frau in Berlin zusammen gekommen und haben in nichtöffentlicher Sitzung Steinmeier zum nächsten Bundespräsidenten gewählt. Der Zusammentritt der Bundesversammlung und die dort nach dem Grundgesetz vorgesehene Wahl das nächsten Bundespräsidenten ist zu einer bloßen Formalie herabgewürdigt worden. Die Mitglieder der Versammlung, eigentlich frei in ihrer Entscheidung, werden den Weisungen ihrer Parteispitzen folgen und die bereits erfolgte Wahl Steinmeiers bestätigen. Es wird Zeit, dass der Bundespräsident endlich nicht mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit und vor allem unter Ausschluss des Volkes gewählt wird. Eine Direktwahl des Staatsoberhauptes ist überfällig.

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