Kategorie-Archiv: Bürgermeisterkandidatur Willingshausen

Ausgang Bürgermeisterwahl

11163556_1060859350610448_1518761089_oDas Ergebnis ist eindeutig: Die Willingshäuser wollen Heinrich Vesper als Bürgermeister behalten. Hierzu gratuliere ich ihm.

Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Vor allem aber danke ich allen Unterstützern innerhalb aber auch außerhalb der Willingshäuser SPD. Euer Einsatz war großartig. Es war ein toller Wahlkampf, der mir viel Freude gemacht hat. Leider hat die positive Stimmung, die wir alle gespürt haben, nicht zu einem besseren Wahlergebnis geführt. An Euch und Eurem Einsatz hat es nicht gelegen. Nochmals herzlichen Dank dafür.

Willingshausen steht vor großen Herausforderungen. Ein paar Hinweise habe ich ja in den letzten Wochen gegeben. Ich wünsche der Gemeinde und vor allem ihren Bürgerinnen und Bürgern für die Zukunft alles Gute.

KiTa-Gebühren schrittweise abschaffen

11163556_1060859350610448_1518761089_oWillingshausen soll die familienfreundlichste Gemeinde in der Region werden. Ich möchte junge Familien dazu bringen, nach Willingshausen zu ziehen. Ein Anreiz ist die schrittweise Abschaffung der Gebühren in allen Willingshäuser Kindertagesstätten. Bildung für junge Menschen muss frei sein. Das ist in Schulen und an Universitäten auch der Fall.

Die Steuerschätzung sagt den Kommunen in den nächsten Jahren Steuermehreinnahmen von drei bis vier Prozent voraus. Für Willingshausen bedeutet dies Mehreinnahmen in Höhe von etwa 100.000,- € jährlich. Ein Teil dieses finanziellen Spielraumes kann für die Abschaffung der Gebühren genutzt werden. Derzeit betragen die Einnahmen aus den Gebührenzahlungen der Eltern ausweislich des Haushaltes etwa 130.000,- € jährlich.

Beim Freundeskreis Tango Argentino

11163556_1060859350610448_1518761089_oSeit sechs Jahren besteht der von den Eheleuten Kaukers ins Leben gerufene Freundeskreis Tango Argentino in Willingshausen, der mittlerweile 18 Paare umfasst. Der Tango Argentino unterscheidet sich vom Standardtango des Welttanzprogrammes erheblich. Er ist ursprünglicher und weniger reglementiert und hat auch seine eigene Musik. In lockerer Atmosphäre werden die unterschiedlichen Tanzschritte eingeübt. Auch mir als Anfänger wurden mit viel Geduld die Grundschritte beigebracht. Herzlichen Dank dafür! Der schöne Abend klang mit einem kühlen Getränk und vielen angenehmen Gesprächen aus.

Langer Schwimmbadabend des Fördervereins Freibad Wasenberg

langer schwimmbadabendBei strahlendem Sonnenschein und echtem Badewetter stieß der vom Förderverein organisierte lange Schwimmbadabend auf sehr große Resonanz. Bei Temperaturen deutlich über 30 Grad nutzten zahlreiche Kinder aber auch viele Erwachsene das Freibad für eine kühle Erfrischung. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt. Es gab Würstchen und Steaks vom Grill und natürlich auch ein kühles Bier.

Eindrucksvolle Jungtierschau des Kaninchenzuchtvereins K 34 Wasenberg

kaninchenschauBei strahlendem Sonnenschein konnte der Vorsitzende Jürgen Treibert mit seinen vielen Helfern insgesamt 28 Züchter mit ihren schönsten Tieren zur Allgemeinen Jungtierschau und der Kreisverbandsjungtierschau im Ransrain in Wasenberg begrüßen. Die ausgestellten 178 Kaninchen zeigten die große Vielfalt der unterschiedlichen Rassen und Züchtungen. Insgesamt 20 verschiedene Rassen und 19 Farbenschläge konnten bei der Schau bewundert werden. Neben den beiden Wettbewerben kam natürlich auch die Geselligkeit nicht zu kurz. Nach dem Frühschoppen gab es Kaffee mit vorzüglichen, selbst gemachten Torten. Anschließend wurden die besten Züchter mit Pokalen und Urkunden belohnt.

Rock im Park des Loshäuser Guldurfereins

rock im parkNach sieben Jahre Pause lud der Loshäuser Guldurferein zum Rock im Park in den malerischen Schlosspark in Loshausen direkt an der Schwalm ein. Zunächst sorgte die J/M-Band mit ihrem rockigen Sound für sehr gute Stimmung unter den Gästen. Anschließend spielte die noch junge Formation Fat Cats vorzüglich Rock und Blues-Musik. Höhepunkt war die Gruppe Chip n´ Steel mit ihrer Hommage an den im letzten Jahr verstorbenen Joe Cocker. Schloss man die Augen, so glaubte man tatsächlich, Cocker noch einmal live zu erleben. Aber auch äußerlich glich der Frontmann der Gruppe, Michael Dippel, seinem Vorbild: schwarze Hose, schwarzes Hemd und mit den Armen zappelnd wie einst der Meister selbst. Die zahlreichen Besucher waren begeistert. Ein wirklich sehr schöner Abend.

Presse berichtet über Unterdeckung der Gebührenhaushalte in Höhe von 350.000,- €

11163556_1060859350610448_1518761089_oIm Gegensatz zur HNA berichtet der Schwälmer Bote über die aus den Fugen geratenen Gebührenhaushalte der Gemeinde Willingshausen.

Besonders interessant ist die Feststellung von Herrn Vesper, dass die Unterdeckung bürgerfreundlich ist, weil man damit die Hauseigentümer entlastet. Dabei wird die Unterdeckung bei den Gebühren u.a. durch eine zweimalige Erhöhung der Grundsteuer, eine Erhöhung der Gewerbesteuer, durch Kürzungen gemeindlicher Leistungen und über Kredite finanziert. Und für die aufgelaufenen Schulden zahlt die Gemeinde und damit ihre Bürger jedes Jahr 525.000,- € Zinsen.

 

Gebührenhaushalte in Willingshausen: Vesper bestreitet eigene Zahlen

11163556_1060859350610448_1518761089_oGegenüber dem Schwälmer Boten hat Bürgermeister Vesper dementiert, dass es bei Wasser und Abwasser eine Unterdeckung in Höhe von 350.000,- € gibt. Damit bestreitet er die von ihm selbst in seinem Haushaltssicherungskonzept vorgelegten Zahlen.  In der von ihm unterschriebenen Vorlage heißt es wörtlich:

“Anpassung der Gebühren für die gesplittete Abwassergebühr an den im Gesetz geforderten Wirklichkeitsmaßstab auf der Basis der vorliegenden Kalkulation auf den Satz von 6,73 Euro / Kubikmeter. Hier ist darauf hinzuweisen, dass eine Unterdeckung, die der bisherige Gebührensatz darstellt, am Ende der Periode (2017) zwingend auszugleichen ist! Mehreinnahme für 2014: ca. 300.000,00 Euro. Aktuell liegt der Gebührensatz beim Abwasser gemäß Beschluss vom 14.12.2012 auf gesamt 5,00 Euro. Im Vergleich zu der aktuellen Kalkulation fehlt zur Deckung des Abwasserhaushalts 1,73 Euro pro Kubikmeter, in der Summe die bereits benannten 300.000,00 Euro, die zwingend bis zum Ende der Kalkulationsperiode auszugleichen ist.

Die Gebühren für die Wasserversorgung werden zum 01.01.2016 neu kalkuliert. Die letztmalige Kostenrechnung liegt bereits ca. 7 Jahre zurück und berücksichtigt nicht die allgemeine Kostenentwicklung bei den Personal- und Sachkosten. Auch in diesem Gebührenhaushalt sind die Vorgaben des neuen Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) Hessen zu berücksichtigen. Es ist daher von einer Erhöhung der Gebühr auszugehen, da sich das Kostenniveau (Personal, Sach- und Dienstleistungen und Energie) innerhalb dieses Zeitraumes um rund 12 bis 15 % erhöht hat. Diese Summe beträgt rund 50.000,00 Euro.“

Was wird wohl stimmen? Seine schriftliche Vorlage zum Haushalt 2015 oder seine Stellungnahme im Schwälmer Boten?

Willingshausen nach Recht und Gesetz verwalten

11163556_1060859350610448_1518761089_oÜber Jahre wurden Straßenbeiträge in Willingshausen verspätet oder sogar gar nicht erhoben. Das Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises hat zudem festgestellt, dass die Veranlagung der Kanalbeiträge seit dem Jahr 2005 nicht im Einklang mit der jeweils gültigen Satzung stand und damit sämtliche Bescheide rechtswidrig waren. Es hat außerdem festgestellt, dass Widersprüche der Bürger zum Teil über Jahre nicht beschieden wurden. Soweit Widerspruchsbescheide seitens der Gemeinde ergingen, erfolgten sie teilweise mit einfachem Brief und ohne einen Hinweis auf Rechtsbehelfe. Die Zurückweisung erfolgte auch wegen fehlender Begründung seitens des Widerspruchsführers. Beides ist rechtswidrig. Außerdem wurden Widersprüche als erledigt angesehen, wenn die Widerspruchsführer nicht ausdrücklich die Fortführung des Verfahrens wünschten. Auch dies ist rechtswidrig. Schließlich mussten die Widerspruchsführer zum Teil jahrelang auf eine Entscheidung der Gemeinde warten. Die Bürger von Willingshausen haben einen Anspruch darauf, dass auch ihre Gemeinde nach Recht und Gesetz verwaltet wird. Diesen Anspruch werde ich erfüllen. Dies verspreche ich. Den vollständigen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes gibt es hier: Bericht RPA

350.000,- € Unterdeckung bei Wasser und Abwasser

11163556_1060859350610448_1518761089_oDie Gebührenhaushalte der Gemeinde Willingshausen sind in großer Unordnung. Beim Wasser beträgt die Unterdeckung 50.000,- €. Dies bedeutet, dass die Gebühreneinnahmen von 425.000,- € nicht ausreichen, die Kosten von fast 475.000,- € zu decken. Zudem wurden die Kosten über einen Zeitraum von sieben Jahren nicht ermittelt, so dass diese Kosten nur eine grobe Schätzung sein können. Noch schlimmer sieht es beim Abwasser aus. Hier beträgt die Unterdeckung 300.000,- €. Die Kosten in Höhe von 1.100.000,- € werden nur in Höhe von 800.000,- € durch Gebühreneinnahmen finanziert.

Diese offenbar seit Jahren bestehende Unterdeckung bedeutet für die Willingshäuser Bürger eine erhebliche finanzielle Belastung. Sie ist ganz wesentlich der Grund für die Anhäufung von 17 Millionen Euro Schulden für die jedes Jahr allein Zinsen in Höhe von 525.000,- € zu zahlen sind. Außerdem wurden zur Deckung der Kosten die Gewerbesteuer, die Hundesteuer, die Friedofsgebühr und – zweimal – die Grundsteuer erhöht. Zudem wurden die Leistungen der Gemeinde gekürzt. 20.000,- € bei den Dorfgemeinschaftshäusern, 4.500,- € bei den Sportvereinen, 24.000,- € beim Schwimmbad sowie weitere freiwillige Leistungen der Gemeinde, die sich auf 14.000,- € summieren.

Die Zahlen stammen aus dem vom Bürgermeister Vesper vorgelegten Haushaltssicherungskonzept, das von den Mehrheitsfraktionen gegen die Stimmen der SPD beschlossen wurde. Willingshausen muss als Gemeinde mit anhaltend defizitärer Haushaltswirtschaft ein solches Konzept vorlegen. Hier die einschlägigen Auszüge aus dem Konzept im Wortlaut:

„Anpassung der Gebühren für die gesplittete Abwassergebühr an den im Gesetz geforderten Wirklichkeitsmaßstab auf der Basis der vorliegenden Kalkulation auf den Satz von 6,73 Euro / Kubikmeter. Hier ist darauf hinzuweisen, dass eine Unterdeckung, die der bisherige Gebührensatz darstellt, am Ende der Periode (2017) zwingend auszugleichen ist! Mehreinnahme für 2014: ca. 300.000,00 Euro. Aktuell liegt der Gebührensatz beim Abwasser gemäß Beschluss vom 14.12.2012 auf gesamt 5,00 Euro. Im Vergleich zu der aktuellen Kalkulation fehlt zur Deckung des Abwasserhaushalts 1,73 Euro pro Kubikmeter, in der Summe die bereits benannten 300.000,00 Euro, die zwingend bis zum Ende der Kalkulationsperiode auszugleichen ist.

Die Gebühren für die Wasserversorgung werden zum 01.01.2016 neu kalkuliert. Die letztmalige Kostenrechnung liegt bereits ca. 7 Jahre zurück und berücksichtigt nicht die allgemeine Kostenentwicklung bei den Personal- und Sachkosten. Auch in diesem Gebührenhaushalt sind die Vorgaben des neuen Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) Hessen zu berücksichtigen. Es ist daher von einer Erhöhung der Gebühr auszugehen, da sich das Kostenniveau (Personal, Sach- und Dienstleistungen und Energie) innerhalb dieses Zeitraumes um rund 12 bis 15 % erhöht hat. Diese Summe beträgt rund 50.000,00 Euro.

Anpassung der Grundsteuer A auf einen Satz von 360 Prozentpunkten. Mehreinnahme für das Haushaltsjahr 2015: ca. 12.000,00 Euro Anpassung der Grundsteuer B auf einen Satz von 360 Prozentpunkten, die damit die Vorgabe des Erlasses der hessischen Landesregierung erfüllen. Mehreinnahme für das Haushaltsjahr 2015: ca. 60.000,00 Euro

Hier ist die Gemeinde Willingshausen bereits tätig geworden und hat die Bürgerhäuser und Dorfgemeinschaftshäuser in Trägerschaften innerhalb der einzelnen Ortsteile vergeben. Für 2014 und die folgenden Jahre bedeutet dies eine Einsparung im Budget dieses HH Abschnittes um 20.000,00 Euro.

Die Sportvereine werden zu einer Selbstbeteiligung an der Unterhaltung der Anlagen herangezogen, sodass hier eine Senkung im Förderansatz von ca. 4.500,00 Euro für jedes Jahr angesetzt werden kann.

Für das Schwimmbad wurde bisher ein Zuschuss von rund 24.000,00 Euro gezahlt um den Betrieb zu ermöglichen. Es ist aber festzustellen, dass die Nutzung der Einrichtung in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zum Aufwand steht. Deshalb ist hier ein Förderverein ins Leben gerufen worden, der den laufenden Betrieb gewährleisten soll. Wir hoffen auf eine konstruktive Arbeit des Fördervereins und gehen davon aus, dass in den zukünftigen Jahren der Zuschussbedarf für das Schwimmbad sinken wird.

Im Rahmen der vorangegangen Sicherungskonzepte wurden die freiwilligen Leistungen der Gemeinde Willingshausen betrachtet und darauf geprüft, wo Einschränkungen und Streichungen sinnvoll wären. …  Die Gesamtsumme der Einsparungen für den Haushalt 2014 ff. beträgt ca. 14.000,00 Euro. Die freiwilligen Leistungen werden jedes Jahr erneut auf den Prüfstand gestellt.“