Kategorie-Archiv: Hessen

Freie Wähler Kassel erzielen bestes Ergebnis aller hessischen Großstädte

plakat_hoppe_B1Kräftig zulegen konnten die Freien Wähler Kassel bei der Kommunalwahl. Sie verbesserten ihr Ergebnis von 1,8% auf 3% und stellen jetzt zwei statt bisher nur einen Stadtverordneten. Landesweit erreichten wir damit das beste Ergebnis aller hessischen Großstädte.

Auch in den Ortsbeiräten zeigt sich ein erfreuliches Bild. Wir traten in neun Stadtteilen an und sind jetzt in sieben statt bisher zwei Stadtteilparlamenten vertreten. In Niederzwehren verpasste unser Kandidat Gerhard Rinder den Einzug wegen einer Stimme.

Herzlichen Dank an alle, die uns im Wahlkampf unterstützt und uns gewählt haben. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit mit allen Bürgerinnen und Bürgern zum Wohle unserer Stadt.

Keine 5%-Hürde bei Kommunalwahlen

plakat_hoppe_B1Bei den anstehenden Kommunalwahlen in Hessen gibt es, anders als bei Bundestag- und Landtagswahlen, keine 5%-Klausel. Dadurch werden alle abgegebenen Stimmen wirksam und werden bei der Sitzverteilung berücksichtigt – auch jene, die für die kleinen Parteien abgegeben werden. Bei der Anwendung der 5%-Klausel ist dies nicht der Fall. Dort fallen die Stimmen jener Parteien unter den Tisch, die bei der Wahl einen geringeren Stimmanteil als 5% erreicht haben. Der Einzug kleinerer Parteien in die Parlamente wird dadurch zu Gunsten der größeren Parteien behindert.

Gebührenfreie Kitas in ganz Hessen – Volksbegehren unterstützen

11163556_1060859350610448_1518761089_oKindertagesstätten sind wie Schulen und Universitäten Bildungseinrichtungen, deren Besuch im Interesse der Chancengleichheit teilnahme- und kostenfrei sein muss. Die Kommunen sind finanziell nicht in der Lage, diese Beitragsfreiheit zu finanzieren. Derzeit finanziert das Land Hessen lediglich die Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr. Die FREIEN WÄHLER Hessen haben deshalb ein Volksbegehren mit dem Ziel gestartet, dass das Land die Beitragsfreiheit in den Kindestagesstätten garantiert. Bitte unterstützen Sie das Begehren. Hier gibt es mehr Informationen zum Volksbegehren und das Formular zum Unterschreiben.