Archiv für den Monat: Juli 2015

Umbenennung der Karl-Branner-Brücke

11163556_1060859350610448_1518761089_oIn den vergangenen Wochen hat es in Kassel eine intensive und zum Teil auch sehr emotionale Diskussion um die Nazi-Vergangenheit dreier Oberbürgermeister der Nachkriegszeit und hier insbesondere des langjährigen Oberbürgermeisters Karl Branner gegeben. Besonders umstritten war die Forderung der Umbenennung der Karl-Branner-Brücke. Die Mehrheit der SPD mit Oberbürgermeister Hilgen an der Spitze wollte zwar eine nach Branner benannte Seitenhalle im Rathaus umbenennen, nicht aber die Branner-Brücke. Sie wurde dabei in ihrer wenig konsequenten Haltung von der CDU unterstützt. Grüne, eine Minderheit in der SPD, FDP, Linke und meine Fraktion Demokratie erneuern/Freie Wähler waren der Auffassung, dass auch die Brücke umbenannt werden soll. Am Ende lagen insgesamt vier zum Teil identische zum Teil aber auch abweichende Anträge vor, die zu einem Abstimmungsverfahren führten, das für einige Stadtverordnete offenbar eine zu große Herausforderung darstellte. Jedenfalls stimmten Grüne, SPD und CDU gleich zweimal gegen die Umbenennung der Branner-Brücke, so dass die Umbenennung mit einer breiten Mehrheit abgelehnt wurde.

Dies ist deshalb sehr bedauerlich, weil Grüne und eine Minderheit der SPD in der Diskussion angekündigt hatten, für die Umbenennung stimmen zu wollen. Da mehrere Stadtverordnete von SPD und Grünen uns gegenüber erklärten, dass ihr Abstimmungsverhalten der Unübersichtlichkeit des Abstimmungsverfahrens geschuldet sei und deshalb aus Versehen erfolgte, bringen wir unseren Antrag auf Umbenennung der Branner-Brücke erneut ein. Wir sind zuversichtlich, dass sich eine Mehrheit der Stadtverordneten für die Umbenennung aussprechen wird – jedenfalls dann, wenn alle, die für die Umbenennung eintreten auch für die Umbenennung stimmen. Diesmal ist das Abstimmungsverfahren auch sehr einfach und übersichtlich: Ein Tagesordnungspunkt, ein Antrag, eine Abstimmung. Ja bedeutet Umbenennung, Nein das genaue Gegenteil.

Stadtvillen: Städtisches Baurecht ändern

11163556_1060859350610448_1518761089_oIm Hinblick auf den zunehmenden Bau von Mehrfamilienhäusern („Stadtvillen“) in Gebieten mit einer Bebauung von ein- bis zweigeschossigen Wohnhäusern ist es zwingend erforderlich, das städtische Baurecht dort zu verändern. Diese Mehrfamilienhäuser fügen sich nicht in die Umgebung ein und werden völlig zu Recht von den betroffenen Anwohnern abgelehnt. Das bestehende städtische Baurecht erfüllt derzeit nicht seine Funktion, einen gerechten Interessenausgleich zwischen Bauherren und Nachbarn herbeizuführen und ist deshalb so zu ändern, dass der Bau von Mehrfamilienhäusern in diesen Gebieten verhindert werden kann. Unsere Fraktion hat deshalb einen entsprechenden Antrag in das Stadtparlament eingebracht.

Ausgang Bürgermeisterwahl

11163556_1060859350610448_1518761089_oDas Ergebnis ist eindeutig: Die Willingshäuser wollen Heinrich Vesper als Bürgermeister behalten. Hierzu gratuliere ich ihm.

Ich danke allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Vor allem aber danke ich allen Unterstützern innerhalb aber auch außerhalb der Willingshäuser SPD. Euer Einsatz war großartig. Es war ein toller Wahlkampf, der mir viel Freude gemacht hat. Leider hat die positive Stimmung, die wir alle gespürt haben, nicht zu einem besseren Wahlergebnis geführt. An Euch und Eurem Einsatz hat es nicht gelegen. Nochmals herzlichen Dank dafür.

Willingshausen steht vor großen Herausforderungen. Ein paar Hinweise habe ich ja in den letzten Wochen gegeben. Ich wünsche der Gemeinde und vor allem ihren Bürgerinnen und Bürgern für die Zukunft alles Gute.

KiTa-Gebühren schrittweise abschaffen

11163556_1060859350610448_1518761089_oWillingshausen soll die familienfreundlichste Gemeinde in der Region werden. Ich möchte junge Familien dazu bringen, nach Willingshausen zu ziehen. Ein Anreiz ist die schrittweise Abschaffung der Gebühren in allen Willingshäuser Kindertagesstätten. Bildung für junge Menschen muss frei sein. Das ist in Schulen und an Universitäten auch der Fall.

Die Steuerschätzung sagt den Kommunen in den nächsten Jahren Steuermehreinnahmen von drei bis vier Prozent voraus. Für Willingshausen bedeutet dies Mehreinnahmen in Höhe von etwa 100.000,- € jährlich. Ein Teil dieses finanziellen Spielraumes kann für die Abschaffung der Gebühren genutzt werden. Derzeit betragen die Einnahmen aus den Gebührenzahlungen der Eltern ausweislich des Haushaltes etwa 130.000,- € jährlich.

Beim Freundeskreis Tango Argentino

11163556_1060859350610448_1518761089_oSeit sechs Jahren besteht der von den Eheleuten Kaukers ins Leben gerufene Freundeskreis Tango Argentino in Willingshausen, der mittlerweile 18 Paare umfasst. Der Tango Argentino unterscheidet sich vom Standardtango des Welttanzprogrammes erheblich. Er ist ursprünglicher und weniger reglementiert und hat auch seine eigene Musik. In lockerer Atmosphäre werden die unterschiedlichen Tanzschritte eingeübt. Auch mir als Anfänger wurden mit viel Geduld die Grundschritte beigebracht. Herzlichen Dank dafür! Der schöne Abend klang mit einem kühlen Getränk und vielen angenehmen Gesprächen aus.

Langer Schwimmbadabend des Fördervereins Freibad Wasenberg

langer schwimmbadabendBei strahlendem Sonnenschein und echtem Badewetter stieß der vom Förderverein organisierte lange Schwimmbadabend auf sehr große Resonanz. Bei Temperaturen deutlich über 30 Grad nutzten zahlreiche Kinder aber auch viele Erwachsene das Freibad für eine kühle Erfrischung. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt. Es gab Würstchen und Steaks vom Grill und natürlich auch ein kühles Bier.

Eindrucksvolle Jungtierschau des Kaninchenzuchtvereins K 34 Wasenberg

kaninchenschauBei strahlendem Sonnenschein konnte der Vorsitzende Jürgen Treibert mit seinen vielen Helfern insgesamt 28 Züchter mit ihren schönsten Tieren zur Allgemeinen Jungtierschau und der Kreisverbandsjungtierschau im Ransrain in Wasenberg begrüßen. Die ausgestellten 178 Kaninchen zeigten die große Vielfalt der unterschiedlichen Rassen und Züchtungen. Insgesamt 20 verschiedene Rassen und 19 Farbenschläge konnten bei der Schau bewundert werden. Neben den beiden Wettbewerben kam natürlich auch die Geselligkeit nicht zu kurz. Nach dem Frühschoppen gab es Kaffee mit vorzüglichen, selbst gemachten Torten. Anschließend wurden die besten Züchter mit Pokalen und Urkunden belohnt.

Rock im Park des Loshäuser Guldurfereins

rock im parkNach sieben Jahre Pause lud der Loshäuser Guldurferein zum Rock im Park in den malerischen Schlosspark in Loshausen direkt an der Schwalm ein. Zunächst sorgte die J/M-Band mit ihrem rockigen Sound für sehr gute Stimmung unter den Gästen. Anschließend spielte die noch junge Formation Fat Cats vorzüglich Rock und Blues-Musik. Höhepunkt war die Gruppe Chip n´ Steel mit ihrer Hommage an den im letzten Jahr verstorbenen Joe Cocker. Schloss man die Augen, so glaubte man tatsächlich, Cocker noch einmal live zu erleben. Aber auch äußerlich glich der Frontmann der Gruppe, Michael Dippel, seinem Vorbild: schwarze Hose, schwarzes Hemd und mit den Armen zappelnd wie einst der Meister selbst. Die zahlreichen Besucher waren begeistert. Ein wirklich sehr schöner Abend.

Presse berichtet über Unterdeckung der Gebührenhaushalte in Höhe von 350.000,- €

11163556_1060859350610448_1518761089_oIm Gegensatz zur HNA berichtet der Schwälmer Bote über die aus den Fugen geratenen Gebührenhaushalte der Gemeinde Willingshausen.

Besonders interessant ist die Feststellung von Herrn Vesper, dass die Unterdeckung bürgerfreundlich ist, weil man damit die Hauseigentümer entlastet. Dabei wird die Unterdeckung bei den Gebühren u.a. durch eine zweimalige Erhöhung der Grundsteuer, eine Erhöhung der Gewerbesteuer, durch Kürzungen gemeindlicher Leistungen und über Kredite finanziert. Und für die aufgelaufenen Schulden zahlt die Gemeinde und damit ihre Bürger jedes Jahr 525.000,- € Zinsen.

 

Gebührenhaushalte in Willingshausen: Vesper bestreitet eigene Zahlen

11163556_1060859350610448_1518761089_oGegenüber dem Schwälmer Boten hat Bürgermeister Vesper dementiert, dass es bei Wasser und Abwasser eine Unterdeckung in Höhe von 350.000,- € gibt. Damit bestreitet er die von ihm selbst in seinem Haushaltssicherungskonzept vorgelegten Zahlen.  In der von ihm unterschriebenen Vorlage heißt es wörtlich:

“Anpassung der Gebühren für die gesplittete Abwassergebühr an den im Gesetz geforderten Wirklichkeitsmaßstab auf der Basis der vorliegenden Kalkulation auf den Satz von 6,73 Euro / Kubikmeter. Hier ist darauf hinzuweisen, dass eine Unterdeckung, die der bisherige Gebührensatz darstellt, am Ende der Periode (2017) zwingend auszugleichen ist! Mehreinnahme für 2014: ca. 300.000,00 Euro. Aktuell liegt der Gebührensatz beim Abwasser gemäß Beschluss vom 14.12.2012 auf gesamt 5,00 Euro. Im Vergleich zu der aktuellen Kalkulation fehlt zur Deckung des Abwasserhaushalts 1,73 Euro pro Kubikmeter, in der Summe die bereits benannten 300.000,00 Euro, die zwingend bis zum Ende der Kalkulationsperiode auszugleichen ist.

Die Gebühren für die Wasserversorgung werden zum 01.01.2016 neu kalkuliert. Die letztmalige Kostenrechnung liegt bereits ca. 7 Jahre zurück und berücksichtigt nicht die allgemeine Kostenentwicklung bei den Personal- und Sachkosten. Auch in diesem Gebührenhaushalt sind die Vorgaben des neuen Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) Hessen zu berücksichtigen. Es ist daher von einer Erhöhung der Gebühr auszugehen, da sich das Kostenniveau (Personal, Sach- und Dienstleistungen und Energie) innerhalb dieses Zeitraumes um rund 12 bis 15 % erhöht hat. Diese Summe beträgt rund 50.000,00 Euro.“

Was wird wohl stimmen? Seine schriftliche Vorlage zum Haushalt 2015 oder seine Stellungnahme im Schwälmer Boten?