Archiv für den Monat: März 2015

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wasenberg

IMG_0925Am Samstag habe ich die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Wasenberg in der Gaststätte Jägerheim besucht. In  der vom Vorsitzenden Günther Gimpel geleiteten Versammlung gab es Berichte aus dem Ortsbeirat, der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und dem Kreistag. Diskutiert wurden auch die Landratswahl, die Bürgermeisterwahl und die Kommunalwahl. Nach einem durch die Familie Kaltschnee vorzüglich zubereiteten Imbiss habe ich mich der Versammlung vorstellen können. Die Aufnahme war auch hier sehr freundlich. Über den Zuspruch und die einmütige Unterstützung für den Bürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut. Auch der frisch gewählte Vorsitzende des Unterkreises Ziegenhain, Bürgermeister Jürgen Kaufmann aus Schwarzenborn, gab in seinem Grußwort  viele Hinweise für einen erfolgreichen Wahlkampf und sagte seine Unterstützung zu. Auch darüber habe ich mich sehr gefreut. Insgesamt ein sehr angenehmer Abend in einem aktiven und gut funktionierenden Ortsverein.

Willingshausen wird nicht ordentlich verwaltet: Haushalt

IMG_0925Die Gemeinde Willingshausen ist hochverschuldet. 17,3 Millionen Euro beträgt der Schuldenstand zum 31.12.2014. Hierfür zahlt die Gemeinde jährlich 525.000,- Euro Zinsen. Damit muss ein wesentlicher Teil der jährlichen Einnahmen in Höhe von 7,5 Millionen Euro für den Schuldendienst aufgebracht werden und steht den Vereinen, den Feuerwehren, der Jugendarbeit, den Kindertagesstätten sowie allen übrigen kulturellen und sozialen Einrichtungen nicht zur Verfügung. Dabei handelt es sich hier um vorläufige Zahlen: Seit 2009 hat der Bürgermeister keinen Jahresabschluss mehr vorgelegt.

Tischtennis: Wichtiger Sieg für die SV Zella-Loshausen – TSV Wasenberg unentschieden

IMG_0925Die beiden Tischtennis-Bezirksligisten traten am Wochenende etwa zeitgleich in der Antreffhalle zu ihren Heimspielen an. Dabei konnte die SV Zella-Loshausen einen sehr wichtigen Sieg gegen den Abstieg verbuchen. Gegen den ersatzgeschwächten Tabellennachbarn aus Treysa gab es einen klaren 9:1 Sieg. Damit kann in den verbleibenden beiden Spielen der Klassenerhalt aus eigener Kraft geschafft werden. Der TSV Wasenberg erreichte an den Nachbartischen in einer sehr spannenden Partie ein hart umkämpftes Unentschieden gegen Niedervorschütz. Insgesamt ein sehr schönes Wiedersehen mit einer Sportart, die ich lange und intensiv selbst betrieben habe und die ich leider in den vergangenen Jahren vernachlässigen musste.

Kurt Reuber in der Kunsthalle Willingshausen

Madonna ReuberAm Wochenende wurde in der Kunsthalle in Willingshausen eine Ausstellung mit Werken von Kurt Reuber eröffnet. Weltberühmt ist seine Stalingrad-Madonna, die Reuber 1942 auf der Rückseite einer russischen Landkarte als Weihnachtsüberraschung für die mit ihm im Bunker vor Stalingrad eingeschlossenen Soldaten malte. Reuber, Theologe und Mediziner, wurde in Kassel geboren und verbrachte einen Teil seines Vikariats in Loshausen. In einem sehr engagierten und einfühlsamen Vortrag führte Hans Christoph, aus dessen Privatbesitz die ausgestellten Werke stammen, in das Leben und das Werk des Künstlers ein. Reuber, ein Schüler des Willingshäuser Malers Heinrich Giebel, sei immer für den Frieden eingetreten und habe sich sehr früh gegen die Nazis gestellt. Das Leben  Reubers sei deshalb auch eine Mahnung, nicht erneut einen Krieg gegen Russland zu beginnen. Die sehr schöne und sehenswerte Ausstellung wird bis zum 10. Mai 2015 gezeigt. Öffnungszeiten sind Dienstag bis Sonntag von 14 bis 17 Uhr und am Wochenende zusätzlich von 10 bis 12 Uhr.

Foto: privat

Zu Gast beim VdK-Ortsverband Merzhausen/Willingshausen

IMG_0925Unter der Leitung des Vorsitzenden Dieter Jäckel fand am Wochenende die Jahreshauptversammlung des VdK-Ortsverbandes Merzhausen/Willingshausen im Landgasthof Pfalzgraf statt. Mit einem kurzen Grußwort konnte ich mich als Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl am 12.07.2015 vorstellen und in einer sehr angenehmen Atmosphäre das ein und andere Gespräch führen. Ein Willingshäuser Mitglied erklärte mir mit einem Augenzwinkern, dass sein Ortsteil die Hauptstadt der Großgemeinde sei. Die anwesenden Merzhäuser teilten diese Auffassung allerdings nicht. Auch der Standort für die Antreffhalle scheint noch immer umstritten zu sein. Für die einen steht sie in der Gemarkung Willingshausen, für die anderen in der Gemarkung Merzhausen. Die Diskussion fand (vorerst?) ihr Ende, als die von der Wirtin Heidi Korell zubereiteten  wunderbaren Schnitzel hereingebracht wurden.

Gemeindevertretersitzung: Haushalt weder zustimmungs- noch genehmigungsfähig

IMG_0925Die Gemeindevertretersitzung am 19.03.2015 stand im Zeichen der Haushaltsdebatte. Erwin Hochfeld von der SPD-Fraktion kritisierte zu Recht die hohe Verschuldung der Gemeinde und die unzureichenden Vorschläge des Bürgermeisters zum Abbau der Verschuldung. Dieser hatte vorgeschlagen, erneut die Grundsteuern um 72.000,- € zu erhöhen. Die Gewerbesteuer soll unverändert bleiben. Dies ist nicht nur sozial unausgewogen, sondern bei einem Schuldenstand von über 17 Millionen Euro auch völlig unzureichend. Erneut wurde kritisiert, dass der Bürgermeister seit 2009 keinen Jahresabschluss vorgelegt hat. Die Vorlage dieser Abschlüsse ist aber die Voraussetzung für die Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht. Die SPD-Fraktion lehnte den vorgelegten Haushaltsentwurf ab. Für sie ist er weder zustimmungs- noch genehmigungsfähig.

Besuch der Töpferei Erbehof

Töpferei Erbehof

Töpferei Erbehof

Am Wochenende habe ich die Töpferei Erbehof in Willingshausen besucht. Diese hatte unter dem Motto „SCHAUEN, STAUNEN, ANFASSEN“ zu einem Tag der offenen Töpferei eingeladen. Das Ehepaar Erbe gab mir sehr interessante Einblicke in ihre Kunst und vor allem zeigten sie mir ihre eindrucksvollen Erzeugnisse wie Tassen, Teller, Vasen, Figuren und auch Schmuck. Und eine Tasse Kaffee gab es auch noch.

Foto: privat

Mit der SPD-Fraktion in Klausur

SPD-Fraktion Willingshausen

SPD-Fraktion Willingshausen

Heute fand im Feuerwehrgerätehaus Merzhausen die Klausur der SPD-Fraktion statt. Die Atmosphäre war – wie schon bei meinem ersten Besuch – sehr angenehm. Das Arbeitsklima war sehr gut und von dem Bemühen geprägt, Willingshausen insgesamt voran zu bringen.

Zentrales Thema war der Haushalt 2015. Willingshausen hat mehr als 17 Millionen Euro Schulden und dies bei Einnahmen von lediglich 7,5 Millionen Euro jährlich. Dies sind jedoch nur vorläufige Zahlen, weil der Bürgermeister seit 2009 (!) keinen Jahresabschluss mehr vorgelegt hat. Zur Konsolidierung schlägt er vor, die Grundsteuern A und B zu erhöhen. Mehreinnahmen: 72.000,- €. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer lehnt er ab. Besonders interessant ist sein Haushaltskonsolidierungskonzept. Der dort enthaltene Abbaupfad erfüllt die Vorgaben der Kommunalaufsicht deshalb, weil in die Finanzplanung keine Investitionen eingestellt sind. Keine. Auch die nicht, die der Bürgermeister bereits zugesagt hat. Etwa den Feuerwehren.

Foto: privat

 

Tischtennistraining bei der Spielvereinigung Zella-Loshausen

Kirche Loshausen

Kirche Loshausen

Gestern habe ich, nach mehr als zwanzig Jahren, mal wieder einen Schläger in die Hand genommen und am Training der Spielvereinigung Zella-Loshausen teilgenommen. Die Aufnahme war sehr freundlich. Die Spieler des Bezirkslisten spielten geduldig mit mir und gaben mir Tips, wie ich am besten wieder „reinkomme“. Die Rückhand war relativ schnell wieder da. Der Topspin auf der Vorhand brauchte etwas länger, ging dann aber auch irgendwann. Nicht soviel Zeit brauchte meine alte Schwäche, um wieder aufzutauchen – der Schuss auf der Vorhand. Kann ich leider immer noch nicht und werde es vermutlich auch nicht mehr lernen. Insgesamt ein sehr schöner Abend, der an der Theke des Dorfgemeinschaftshauses mit Fußballern des Vereins und den Mitgliedern des Gesangvereins Loshausen seinen Ausklang nahm.

Herzlichen Dank den Gastgebern. Vor allem für ihre Geduld mit meinem Spiel. Bezirksliga dürfte in meiner heutigen „Form“ mehrere Klassen zu hoch für mich sein.

Foto: privat

Bürgermeisterkandidatur in Willingshausen

 

cropped-Gruppenbild-Plakat.jpgDie SPD Willingshausen hat mich in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung einstimmig zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 12.07.2015 gewählt. Natürlich freue ich mich über diese Auszeichnung sehr.

Mir geht darum, die Bürgerinnen und Bürger sehr viel stärker an den Entscheidungen der Gemeinde zu beteiligen. Dies gilt bereits für mein Wahlprogramm, das ich gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet habe. Unter dem Titel „Willingshausen 2030“ fanden in allen Ortsteilen Bürgerversammlungen statt.

Familienfreundlichste Gemeinde

Ich möchte, dass Willingshausen die familienfreundlichste Gemeinde des Schwalm-Eder-Kreises wird. Die Gebühren für die Nutzung der Kindertagesstätten werden schrittweise abgeschafft, die Kinderbetreuung wird ausgebaut und die ehrenamtliche und offene Jugendarbeit gefördert. Die Zusammenarbeit zwischen den Kindertagesstätten, der Grundschule, den Fördervereinen sowie den Vereinen und der Feuerwehr wird verbessert durch die Nutzung von Fördermitteln etwa im Rahmen des Programms „ganztägig lernen“. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich die Solidarität zwischen den Generationen stärken.

Nahwärme aus erneuerbarer Energie

Die fossilen Energieträger werden in naher Zukunft verbraucht sein. Zuvor werden die Preise für Kohle, Öl und Gas dramatisch ansteigen. Deshalb setze ich mich dafür ein, auf erneuerbare Energie umzusteigen, die dezentral erzeugt wird. In Wasenberg geschieht dies bereits. Dieses Konzept der nachhaltigen Energiegewinnung bei stabilen Preisen soll es künftig in allen Ortsteilen geben.

Arbeitsplätze vor Ort schaffen

Zu den wichtigsten Aufgaben eines Bürgermeisters gehört es, Gewerbebetriebe anzusiedeln. Damit schaffen wir nicht nur Arbeitsplätze vor Ort, sondern erzielen auch stetige Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Bürger beteiligen statt Parteipolitik

Ich setze mich dafür ein, dass die wichtigen und wesentlichen Entscheidungen zukünftig durch alle Bürgerinnen und Bürger direkt und nicht mehr durch die Parteien mit ihrem Fraktionszwang entschieden werden.

Vereine fördern

In unseren 98 Vereinen wird hervorragende Arbeit geleistet. Als langjähriger Vereinsvorsitzender ist es mir ein besonderes Anliegen, diese ehrenamtliche Arbeit in besonderer Weise zu unterstützen.

Bürgerhaushalt statt Schulden

Mein Ziel ist es, dass Willingshausen einen Bürgerhaushalt erhält. Dies bedeutet, dass der Haushalt der Gemeinde nicht mehr wie bisher von dem Bürgermeister mit seiner Verwaltung aufgestellt und anschließend vom Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung ohne Bürgerbeteiligung beschlossen wird. Der Haushalt wird künftig in Bürgerversammlungen aufgestellt. Anschließend wird das Ergebnis als Vorschlag der Bürger, als Bürgerhaushalt, in die Gremien der Gemeinde eingebracht. In vielen Städten und Gemeinden wird dieses Verfahren bereits mit großem Erfolg praktiziert. Dies bedeutet mehr Demokratie und damit mehr Einfluss für Sie als Bürgerinnen und Bürger.

Ordentlich verwalten

Über Jahre wurden Straßenbeiträge in Willingshausen verspätet oder sogar gar nicht erhoben. Das Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises hat zudem festgestellt, dass die Veranlagung der Kanalbeiträge seit dem Jahr 2005 nicht im Einklang mit der jeweils gültigen Satzung stand und damit sämtliche Bescheide rechtswidrig waren. Es hat außerdem festgestellt, dass Widersprüche der Bürger zum Teil über Jahre nicht beschieden wurden. Soweit Widerspruchsbescheide seitens der Gemeinde ergingen, erfolgten sie teilweise mit einfachem Brief und ohne einen Hinweis auf Rechtsbehelfe. Die Zurückweisung erfolgte auch wegen fehlender Begründung seitens des Widerspruchsführers. Beides ist rechtswidrig. Schließlich wurden Widersprüche als erledigt angesehen, wenn die Widerspruchsführer nicht ausdrücklich die Fortführung des Verfahrens wünschten. Auch dies ist rechtswidrig. Soweit die Bescheide rechtswidrig sind, werden sie aufgehoben. Die Bürger von Willingshausen haben einen Anspruch darauf, dass auch ihre Gemeinde nach Recht und Gesetz verwaltet wird. Dieser Anspruch wird künftig erfüllt werden. Dies verspreche ich!

Schulden abbauen

Die Gemeinde Willingshausen ist hochverschuldet. 17,3 Millionen Euro beträgt der Schuldenstand zum 31.12.2014. Hierfür zahlt die Gemeinde jährlich 525.000,- Euro Zinsen. Damit muss ein wesentlicher Teil der jährlichen Einnahmen in Höhe von 7,5 Millionen Euro für den Schuldendienst aufgebracht werden und steht den Vereinen, den Feuerwehren, der Jugendarbeit, den Kindertagesstätten sowie allen übrigen kulturellen und sozialen Einrichtungen nicht zur Verfügung. Dabei handelt es sich hier um vorläufige Zahlen: Seit 2009 hat der Bürgermeister keinen Jahresabschluss mehr vorgelegt.

Auch künftig nicht zwei Bürgermeister bezahlen

Willingshausen wird auch künftig nicht zwei Bürgermeister bezahlen müssen. Die Gemeinde ist Mitglied der kommunale Versorgungskasse Kurhessen-Waldeck. Diese übernimmt für ihre Mitglieder die Zahlungen der Beamtenpensionen – auch die für den Bürgermeister.